Stavo 14.05.2019. Zu anspruchsvoll für mich.

Langweilig
Langweilig

Dass der Antrag von Bürgermeister Kern zur „Versetzung in den vorläufigen Ruhestand“ kommentarlos zurückgezogen wurde, war für mich verständlich. Jedoch der Rest.

Einem unglaublich langen Redevortrag von Bürgermeister Roland Kern zum Flächennutzungsplan (siehe Aktenmappe), bei dem ich nicht in der Lage war dem roten Faden zu folgen, schlossen sich ebenso ermüdende Reden aller Fraktionen an. Der Antrag war ein interfraktioneller Antrag, d.h. alle waren eh der Meinung, dass man diesem Antrag zustimmen wird.

Aussagen vom Bürgermeister zur Stromtrasse (FWR Anfrage) brauchte ich nicht zu notieren, können Sie alles in meiner Linksammlung vom März 2019 nachlesen.

Umgehung Urbach. Weiter abwarten.
 
Vom Rest kann ich nichts berichten. Mir hat es gelangt und ich bin vorzeitig gegangen.

Nachtrag. Flächennutzungsplan.
Gut so. Worüber ich nichts geschrieben habe, ist heute Bestandteil eines Artikels bei OP-Online. Siehe OP-Online.

Hier die Aktenmappe zur Stavo. Achtung 72 MB
 
» Niederschrift Stavo 14.05.2019
» RegFNP 2020 Untersuchungsbereiche

FDP: Kritik am Stillstand bei der Flächenplanung

Planen für die Zukunft. Flächenplanung
Planen für die Zukunft. Flächenplanung

Auf die Kritik der FDP am Rödermarkplan reagierte AL/Die Grünen mit „Die FDP hat nichts kapiert!
Mit dem Rödermarkplan sollte herausgefunden werden, wo noch bebaubare Flächen zur Verfügung stehen.
Ein Antrag der FDP, erstmals behandelt am 15.08.2018 im Bauausschuss, zielte genau auf diesen Punkt ab.
Antrag der FDP Rödermark:
» Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020.
» Hier die ausführliche Anlage, in der die Flächen genannt werden.

Auf den Antrag der FDP. Die AL heute in der Presse:
Wo da jeweils 20 bis 25 Hektar für neue Wohn- und Gewerbegebiete herkommen sollen, wie es die FDP in ihrem Antrag fordert, ist der AL schleierhaft. …. Dann sollen die doch mal sagen, wo das alles sein soll, anstatt andere auffordern dies zu tun. Quelle Offenbach Post (Print) 16.08.2018

Man kann doch voraussetzen, dass eine Fraktion die Anfragen/Anträge der Gegenseite grundsätzlich unter die Lupe nimmt. Ich nehme auch weiter an, die AL/Die Grünen verfahren so. Nach der öffentlichen Beschwerde in der Offenbach Post „Dann sollen die doch mal sagen, wo das alles sein soll, anstatt andere auffordern dies zu tun“, kann man nur vermuten, AL/Die Grünen konnten mit dem Text nichts anfangen. Als Hilfestellung habe ich einmal die einzelnen Flurstücke für die AL etwas deutlicher herausgestellt. Ich hoffe, das hilft weiter. Hier eine Zusammenfassung der Flächen (ganz einfach der Anlage des FDP-Antrags entnommen), auf denen aus Sicht der FDP die Restriktionen vergleichsweise gering und damit eine Bebauung theoretisch möglich wäre.

Flächennutzung
Flächennutzung

Wer hat nichts kapiert?

Siehe auch
Genereller Ablaufplan zur Neuaufstellung des RPS/RegFNP


Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte.
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.

Verschläft man in Rödermark die Zukunft?

 

„Seit über zwei Jahren geistert der viel gepriesene „Rödermarkplan“ durch das Rathaus und die Köpfe der Kommunalpolitiker. Mit dem Argument, dieser Plan wird und muss es richten, bügelt die regierende Koalition aus AL/Grüne und CDU alle Anträge der Opposition ab.“ Dass das Projekt so still wie der berüchtigte See ruht, […]
Quelle: OP-Online

Der Fraktionsvorsitzende der SPD Rödermark bei Facebook zu der FDP Anfrage.

Absolut berechtigte Fragen der Liberalen, auch mich frustriert die „Lange Bank“ – wie ich diese aufschiebende Strategie immer wieder nenne!


Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte.
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.

Anfragen der FDP an den Magistrat der Stadt Rödermark.

Anfragen an den Magistrat
Anfragen an den Magistrat

Anfragen zu den kommenden Sitzungsrunden der Stadtverordnetenversammlung
Eine Anfrage dürfte ganz besonders für Eltern sein, deren Kind ab 2014 eine Kita der Stadt Rödermark besuchte. Es wurde seinerzeit ein Aufschlag von 1% für die bessere Bezahlung der Erzieher vereinbart. Diese Höhergruppierung ist nicht erfolgt und ob einen Minderung des Kitabeitrags um 1% erfolgte, dass soll eine Anfrage der FDP klären.

Weitere Anfragen (Siehe FDP Rödermark):
Flächennutzung Rödermark
Toilettenanlage Bahnhof Ober-Roden
Tagungen des Präventionsrates
Zukunft. Genügend Fraktionsräume?
Höhergruppierung der Erzieher
Fahrradverleih Byke
EDEKA Markt
Landesprogramm KOMPASS
 
 
Siehe auch
  Kindergarten/KiTa KiGa. Gebührenerhöhung, Höhergruppierung