Pressemeldung der SPD Rödermark. Schlüsselerlebnis
SPD ging am Wochenende in Klausur
Die SPD will ehrliche Oppositionsarbeit.
Gäste des Naturfreudehauses staunten nicht schlecht, als sie einen „roten Tisch“ im Biergarten entdeckten an dem die rödermärker SPD am Wochenende Klausur hielt. Laut Fraktionsvorsitzenden Samuel Diekmann war die Klausur in der Öffentlichkeit nicht nur dem guten Wetter geschuldet, sondern auch ein Symbol für die zukünftige Ausrichtung und Arbeit als Fraktion.
Am vergangenen Wochenende traf sich die SPD Fraktion im Biergarten des Naturfreundehauses auf der Bulau. Nicht nur, der neue Koalitionsvertrag und vergangene Wahlkampf sei dafür Anlass gewesen, sondern auch ihr neues Fraktionsmitglied Oliver Kempf (Ober-Roden), der für Justyna Rulewitz nachrückte, die vor einigen Wochen umgezogen war. Die Klausur habe der Teambildung, der Reflektion der bisherigen Arbeit, sowie der zukünftigen Ausrichtung gedient.
Werte als innerer Kompass
Man habe dabei weniger über aktuelle Themen, als über eigene Werte reflektiert. „Die politische Bewertung aktueller Fragestellungen hängt sehr stark von den eigenen Werten ab. Deshalb haben wir diesem Tagesordnungspunkt den größten Raum gegeben.“ – so Diekmann. Jeder bringe persönliche Wertvorstellungen mit, die aus Elternhaus, Lebenserfahrung und anderen Faktoren geprägt sei. Für die politische Arbeit ließen sich neben klassischen sozialdemokratischen Werten, wie „einen Interessensausgleich zwischen gut.- und schlechter verdienen Bürgern, bzw. dem sperrigen Begriff der sozialen Gerechtigkeit und Solidarität z.B. bei KITA Gebühren, Wohnraum, Seniorenbetreuung und anderen mehr.“, auch andere – eigentlich selbstverständliche – Werte benennen.
Einer dieser Werte sei Ehrlichkeit. „Wir wollen diesen eigentlich selbstverständlichen Wert als Fraktion in unserer politischen Arbeit leben“ – so Diekmann. Die Sozialdemokraten bewerteten den „Sinneswandel“ der Koalition nach der Wahl in Punkto Gewerbegebiete, Grüner Mitte,
Straßenbeitragen, Wohngebieten als genau das Gegenteil. Kommunale Politiker müssten in ihrer Verantwortung auch unbequeme Dinge ansprechen, diese erklären und „dem Wähler nicht vor der Wahl das Blaue vom Himmel versprechen und danach eine 180 Grad Drehung machen. Das ist nicht ehrlich!“ Auch sprachen die Sozialdemokraten über persönliche Glaubwürdigkeit, die sich bei Themen der Umwelt z.B. auch an der persönlichen Umweltbilanz messe. Ihr
Vorsitzender hatte vor einigen Monaten seine persönliche Umweltbilanz veröffentlicht, auch der stellvertretende Vorsitzende Norbert Schultheis, der selber viel mit dem Fahrrad fährt und sonst mit einem Hybriden unterwegs ist, bekräftigte dies: „Wenn Politik Wasser predigt, aber Wein trinkt, dann ist das nicht glaubwürdig!“
Eine kritische, aber konstruktive Oppositionsarbeit
Als größte Oppositionsfraktion wolle man aber keine fundamental Opposition, sondern ein kritisches und konstruktives Fraktionsselbstverständnis. Diekmann: „Gute Ideen werden wir weiter mittragen, ein pauschales Nein nur weil es der andere gesagt hat wird es mit uns nicht geben!“ Die Sozialdemokraten kritisierten in diesem Zusammenhang Schwarz/ Grün mit ihrem „zur Gewohnheit gewordenen Logoänderungsanträgen“. Man müsse einem, als gute Idee erkannten, Antrag des anderen auch dann zustimmen, wenn nicht das eine Parteilogo auf dem
Antrag stünde. Das Schwarz/ Grün in den letzten Monaten immer wieder Anträge der Opposition „mit einem Änderungsantrag zu einem Nebensatz“ enterte, sei „ideologischer Kindergarten und schlecht für die demokratische Kultur in der Stadtverordnetenversammlung“ – so der Fraktionsvorsitzende.
Weitere Öffnung der Fraktionsarbeit
Die Sozialdemokraten wollen weiter Multiplikatoren ihrer Fraktionsarbeit einladen und mitdiskutieren lassen. In den vergangenen Monaten habe die Fraktion, nach der Wahl, viele neu gewonnene Mitglieder zu ihren Sitzungen eingeladen. „Heute fragen uns Freunde und Nachbarn ob sie uns auch kennen lernen könnten.“ – sagte uns ein zufriedener Samuel Diekmann. Wir wollen hier weiter am Ball bleiben, müssen das Wie und Wo aber noch vertiefen.
„Unser Fraktionszimmer im Urberacher Rathaus ist dafür jedenfalls jetzt schon zu klein.“
