Schlagwörter-Archiv: Lauer

SPD-Rödermark. Neue Spitzen bei der SPD

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Neue Spitzen bei der SPD – Lauer und Schultheis führen die Fraktion

Im Rahmen ihrer Klausurtagung hatte die Fraktion Ende Januar beschlossen, ihren Vorstand zur Mitte der Wahlperiode im Stadtparlament neu zu wählen. Neuer Vorsitzender der Fraktion ist ab sofort Armin Lauer. Als sein Stellvertreter fungiert Norbert Schultheis. Geschäftsführerin bleibt Liane Burkhard.

„Wir danken dem bisherigen Amtsinhaber Stefan Junge für seine geleistete Arbeit innerhalb der Wahlperiode“, so Lauer. Seine Entscheidung, bei einer Wahl nicht mehr anzutreten, müsse eine Fraktion schlichtweg respektieren. Junge bleibt Fraktionsmitglied und wird die SPD-Fraktion nach besten Kräften unterstützen.Lesen Sie weiter bei der SPD-Rödermark

SPD-Rödermark. Liquidation der IC Rödermark AG

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Bei der Stadverordnetenversammlung (STAVO) am 21.06.2011 stehen u.a.folgende Themen auf der Tagesordnung :
 
» Verkaufspreise für Wohnbaugrundstücke – Bonus für die Errichtung von Nullenergiehäusern

Der Verkaufspreis für alle Wohnbaugrundstücke der Stadt wird um 20 € / qm erhöht…Lesen Sie hier weiter.

 
Hierzu die FDP-Rödermark

….[]…Doch zum einen gibt es für die FDP einen Unterschied zwischen Kaufpreisreduzierung zum finanziellen Nachteil für einige und aktiver Förderung. Der Kaufpreis sollte für jeden Bauherrn prinzipiell gleich sein. Es obliegt dann der Entscheidung des Bauherrn, ob er durch die gewählte Bauform die Förderung in Anspruch nehmen möchte oder nicht. Zum anderen – und das ist der wesentlich größere Kritikpunkt – hält die FDP die Beschränkung der Förderung ausschließlich auf Nullenergiehäuser für nicht zielführend….Lesen Sie hier die Pressemitteilung der FDP

 
 
» Wirtschaftsförderung – Liquidation der IC Rödermark AG

Der Magistrat wird aufgefordert, ohne weitere Verzögerung, die Liquidation der IC Rödermark AG schnellstmöglich – und unter Wahrung der hierfür gesetzlich notwendig zu beachtenden Bestimmungen – einzuleiten. Lesen Sie hier weiter.

 
Weitere Infpormationen bei OP-Online: Die Wirtschaft lieber im Rathaus fördern
 
Hintergrundinformationen. Der Aufsichtsrat hat den Vertrag mit dem Leiter des Rödermärker Innovationscentrums bis 2011 verlängert – die Andere Liste kritisert das heftig. Rink kandidiert 2011 für die CDU als Bürgermeister……Lesen Sie weiter bei FR-online.de
 
Interessant wird dieser Punkt in jedem Fall. Man wird sehen, wie sich die Eine oder Andere Partei den Aussagen der Vergangenheit stellen wird. Wahrscheinlich getreu dem Motto: „Was stört mich mein Geschwätz von gestern.“
 
Nachtrag 17.06.2011
Zur STAVO am 21.06.2011: Koalitionsvertrag CDU, AL/Die Grünen. IC-Rödermark soll aufgelöst werden.
 
» Beschlussfassung des Bebauungsplanes “ Areal Breidert“ als Satzung

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) den Bebauungsplan „Areal Breidert“ im Stadtteil Ober-Roden als Satzung….Lesen Sie hier weiter.

 
Stichpunkte zum IC-Rödermark.
 
AL-Die Grünen. OP-Online vom 1.6.2011

Wenn die SPD mit ihren Antrag einen Spaltkeil in die Koalition treiben wolle, werde ihr das nicht gelingen. Erst mit sozialdemokratischer Zustimmung hätte der IC-Aufsichtsrat 2009 Rinks Vertrag bis 2011 verlängert.

Aber. In FR-Online vom 11.2.2010

..[]..sagte Lauer (Anm. der Red. SPD) am Mittwoch der Frankfurter Rundschau. Die Entscheidung sei zu einem Zeitpunkt getroffen worden, als die Gespräche mit der CDU noch nicht zu Ende waren. Er habe sich zudem vehement gegen eine Verlängerung des Vertrags um weitere drei Jahre gestellt.

 
In dem gleichen Artikel der Frankfurter Rundschau ist folgendes zu lesen:

2009 hat das IC ein Defizit von 240.000 Euro erwirtschaftet. Im vergangenen Jahr ist laut Kern kein Grundstücksgeschäft erfolgt. Erträge stammten aus Mieten, Beratung und Dienstleistungen. Man lasse derzeit juristisch prüfen, ob das IC auch maklerisch tätig sein darf.

 
Das war 2009. Natürlich hat das IC auch Erfolge vorzuweisen. Nur werden die Erfolge den Bürgern nicht deutlich vermittelt. Ich habe einmal im Internet gesucht und bin dort auf den folgenden Erfolgsbericht gestoßen: Frischemarkt im Ortskern/ Neuer Mieter im Zehnthof. In 2008 war da noch die Ansiedlung der Firma Ulma. Und da ist noch die JADO zu erwähnen.
An der Öffentlichkeitsarbeit des IC-Rödermark soll/muss gearbeitet werden, sonst könnte bei den Bürger der Eindruck entstehen, hier werden gute Euros verbrannt.
 
Siehe auch: Koalitionsvertrag CDU, AL/Die Grünen. IC-Rödermark soll aufgelöst werden.
 

Rödermark. Neues vom Bahnhof und dem Verkauf an Contrust

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Wenig Verständnis bringt die Kooperation der Pressemeldung des Bürgermeisters zum Bahnhof Ober-Roden entgegen. Kern reagierte auf den Berichtsantrag der Kooperation in Sachen An- und Verkauf des Bahnhofs Ober-Roden in ungewohnt scharfer Weise. Die Vorwürfe der „Irreführung der Öffentlichkeit“ und der „Stimmungsmache“, die Kern erhebt, seien weder im Ton noch in der Sache gerechtfertigt. Noch in den Rechtfertigungen seines Standpunkts liefere Kern Material und Munition für die Argumente der Fraktionen von SPD und CDU, die getreu parlamentarischen Gepflogenheiten die Auskunftspflicht des Magistrats konkret einfordern….Lesen Sie den ganzen Artikel bei der spd-roedermark.de

Eines verstehe ich nicht ganz. Evtl. kann mir einer der Leser diesen Absatz (aus dem Artikel der SPD) einmal erklären:

…..Die in Frageform gekleidete Unterstellung an ganze Stadtverordnetenfraktionen, sie verfolgten nicht die Interessen der Stadt, sondern irgendwelcher „anderer“ oder gar „eigener“, bezeichnete Michael Gensert als Gift für die Streitkultur, für die Rödermark von nicht wenigen umliegenden Kommunen bislang beneidet werde, und warnt: „Wenn man daran die Axt legen möchte, muss man genauso anfangen!“……

 
Ausgangspunkt war folgender Bericht der SPD
Umstände des Bahnhofsankaufs in Ober-Roden klären
 
Auch die CDU gibt zu diesem Thema ein Statement ab

Bürgermeister Roland Kern hat die Öffentlichkeit durch eine Presseerklärung vom 06.10.2010 davon in Kenntnis gesetzt, dass zugunsten der Bahn Rechte im Grundbuch für den Bahnhof Ober-Roden eingetragen sind. Bisher gingen Stadtparlament und Öffentlichkeit von einem lastenfreien Erwerb des Bahnhofs aus. Die Stadt hatte den Bahnhof im Jahre 2007 von der Bahn erworben. Es muss jetzt dringend aufgeklärt werden, wie es zu diesen Belastungen gekommen ist. Waren die Belastungen schon beim Kauf des Bahnhofs im Jahre 2007 im Grundbuch eingetragen? Ist der Rechtsgrund der Belastungen erst im Kaufvertrag gesetzt worden? Warum wurde das Stadtparlament darüber nicht informiert? Lesen Sie auf der Webseite der CDU weiter.

 
Siehe auch
» 06.10.2010 Kern rügt CDU und SPD
» Rödermark. Bahnhof Ober-Roden. Zusammenfassung
 
Nachtrag 17.10.2010
Es steht geschrieben:
Wenig Verständnis bringt die Kooperation der Pressemeldung des Bürgermeisters zum Bahnhof Ober-Roden entgegen.
Kann mir einer helfen? Ich finde die Pressemeldung des Bürgermeisters nicht. 🙁

Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.

Der Wahlkampf 2011 geht los.

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Ein Hinweis von Armin Lauer SPD.

Die Kommunen in Hessen sind Ort und Träger der öffentlichen Daseinsvorsorge. Hier werden Kindergärten gebaut, Sportvereine unterstützt und mit kommunalen Programmen das soziale Netz gefestigt. Aber die Bundes- und hauptsächlich die Landesregierung plant einen Frontalangriff auf die kommunale Selbstverwaltung. Immer mehr Aufgaben werden auf die Kommunen abgewälzt, ohne dass dafür ein finanzieller Ausgleich geschaffen wird.

Zur Vorbereitung auf die wichtige Kommunalwahl am 27. März 2011 lädt der SPD-Bezirk Hessen-Süd seine Mitglieder, Politiker, kommunale Entscheider und Interessierte zum Kommunalkongress „Ohne Moos nix los!“ nach Hanau ein. Mit diesem Kongress wollen wir Antworten auf die drängenden Fragen geben: Was hat kommunale Selbstverwaltung mit Verantwortung für soziale Gerechtigkeit zu tun? Wie müssen Kommunen……Lesen Sie hier weiter.
 
Nachtrag:
Ich war auf dieser Veranstaltung. Von Anfang bis Ende. Die Veranstaltung war sehr schlecht besucht.
 
Von der SPD-Rödermark war KEINER DA. 

Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.