Schlagwörter-Archiv: Sigmar Gabriel

Kurz und schmutzig

Veröffentlicht am von — Keine Kommentare ↓

[..]“Kurz und schmutzig“, so muss ein Wahlkampf sein, findet Sigmar Gabriel. Deshalb möchte der SPD-Chef den Kanz­ler­kan­di­da­ten seiner Par­tei erst nach der NRW-Land­tags­wahl im Mai 2017 be­stim­men. [..]Weiter huffingtonpost.de

Die SPD Rödermark (hier SPD Rödermark 30.10.2014) folgt nicht der Anregung von SPD Chef Sigmar Gabriel. Mal sehen, ob andere Fraktionen in Rödemark den Ratschlag – Kurz und schmutzig“, so muss ein Wahlkampf sein – von Gabriel annehmen. In 2017 bzw. in ca. neun Monaten werden wir in Rödermark Bürgermeisterwahl haben.

Rödermark intern. DAS MUSS JEDEM KLAR SEIN!
Laut HaushaltsplanENTWURF (Seite 135) steigt die pro Kopf Verschuldung in Rödermark von 740.45 im Jahr 2019 auf 1.760,95 im Jahr 2025 an.

Betrug der Schuldenstand Anfang 2022 noch 22.729.064,00 so plant man für Ende 2025 mit mehr als einer Verdopplung der Schulden auf satte 50.579.774,00. HaushaltsplanENTWURF (Seite 35)

TTIP. Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie

Veröffentlicht am von — Keine Kommentare ↓

Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie
Sigmar Gabriel zu TTIP

Gabriel zu TTIP.
Gabriel zu TTIP.

Lesen Sie weiter bei Deutscher Bundestag. 102. Sitzung.

Rödermark intern.
Grundsteuer in Rödermark ab 2025 804 Prozentpunkte?
Der Hebesatz für die Grundsteuer B soll laut Empfehlung des Landes Hessen in Rödermark in 2025 "aufkommensneutral" bei 804 Prozentpunkten. Das ist der Satz, mit dem Rödermark die Umstellung "aufkommensneutral" bewerkstelligen kann. Alles, was über diesen Satz bewegt, ist eine Grundsteuererhöhung.

Vorratsdatenspeicherung. Sigmar Gabriel und Hans-Peter Friedrich

Veröffentlicht am von — Keine Kommentare ↓

Artikel von RA THOMAS STADLER

[..]Der Ansatz von Richard Gutjahr, die Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung endlich und ganz anschaulich auf das Niveau von Sigmar Gabriel und Hans-Peter Friedrich herunterzubrechen, könnte erfolgversprechend sein. Vielleicht haben die Gegner der Vorratsdatenspeicherung bislang schlicht den Fehler gemacht, sich zu stark mir Sachargumenten und bürgerrechtlichen Bedenken aufzuhalten[..] Lesen Sie den ganzen Artikel bei internet-law.de

 

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

SPD-Vorsitzender Gabriel fordert mehr Bürgerbeteiligung

Veröffentlicht am von

SPD-Vorsitzender Gabriel fordert mehr Bürgerbeteiligung
 

SPD-Vorsitzender Gabriel fordert mehr Bürgerbeteiligung in der Politik Interview mit der Zeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 8. April 2013)
 
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat mehr Bürgerbeteiligung bei politischen Entscheidungen gefordert. „Ich bin ein glühender Verfechter von Volksentscheiden auch auf Bundesebene“, sagte er der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Ausgabe erscheint am Montag, 8. April). Gabriel zeigte sich davon überzeugt, dass direkte Bürgerbeteiligung die parlamentarische Demokratie nicht schwäche, sondern stärke. „Denn wenn die Abgeordneten wissen, dass grundsätzlich jedes Gesetz durch einen Volksentscheid gekippt werden kann, werden wir uns viel mehr Mühe geben, unsere Entscheidungen nicht nur im Parlament, sondern auch in der Öffentlichkeit zu begründen“, sagte Gabriel. Im übrigen habe seine Partei, die in diesem Jahr ihr 150-jähriges Bestehen feiert, gute Erfahrungen gemacht, sich auch für Nicht-Mitglieder zu öffnen. Gabriel bezeichnete diese Öffnung als „unglaublich motivierend“. Daher sei sein Credo: „Raus aus dem Hinterzimmer, rein ins pralle Leben.“

Das Interview im Wortlaut:
weiterlesen SPD-Vorsitzender Gabriel fordert mehr Bürgerbeteiligung→